Politiker und das umliegende Milieu verstehen die AfD nicht
Warum sollte die AfD Kompromisse eingehen. Die Leute checken immer noch nicht das Wahlkampfprinzip der Afd. Wenn die AfD keine Koalition zusammenstellen kann, in der ihre Punkte erfüllt werden, dann werden sie einfach eine Neuwahl fordern. Die die AfD wählen bleiben dabei, bei einer Neuwahl würde sie somit wenn überhaupt stagnieren oder mehr Stimmen erhalten. Aber diese Wasserköpfe können sich nicht vorstellen das eine +40% Partei auf Neuwahlen geht um +50% zu kriegen, das übersteigt deren Vorstellungen.
bei neuwahlen würde ich wohl einfach von meiner gewählten kleinpartei zu einer >5% nicht afd partei wechseln lol
wenn das andere auch so machen siehts schlecht aus für die afd
Nun, die AfD kann immer noch sagen, wegen den anderen hat’s nicht geklappt und so hoffen, mehr Stimmen zu bekommen. Wenn das nicht klappt, bekommen sie weniger Stimmen. Dass jeder immer gleich abstimmt ist unwahrscheinlich.
Ne ich sage nur das die AfD strategisch und taktisch alles richtig macht. Die werden auf Neuwahlen gehen, wenn sie ihr Punkte in einer Koalition/Duldungskoalition nicht durchgesetzt kriegen.
Und wie sollen sie auf Neuwahlen gehen? Sie bräuchten erstmal eine 2/3 Mehrheit um Neuwahlen auszurufen - und ich glaube nicht, dass irgendeine Partei ihre Wünsche dahingehend nachkommt.
Das wird einfach, wenn sich keine andere Mehrheit findet, was es nicht wird, auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen - in der sie sich in ihrer Opferrolle suhlen.
Auf den Wurstfressveranstaltungen/AfD Familienfesten wird man dann rum jammern, das die bösen altparteien so unkooperativ dabei sind ihr menschenverachtendes und undemokratisches Programm durchzusetzen, der Ostdeutsche wird sich dann verstanden und gut aufgehoben fühlen und in der nächsten Wahl, wenn die vernünftigen das Land verlassen haben, mutmaßlich eine Mehrheit stellen.
Man kann doch schon sehen das Unheil Siegheilmund garnicht wirklich regieren möchte, selbst das BSW hat das ja bereits erkannt - und die merken als Putins verlängerter linker Arm eigentlich sonst garnichts.
Wenn keine Regierung innerhalb einer bestimmten Zeit zustande kommt, müssen Neuwahlen gemacht werden. Die AfD braucht also keine 2/3 Mehrheiteut dazu, sondern einfach nur Geduld. Und dass die anderen Parteien eine Koaltion hinkriegen, denn das müsste nämlich passieren damit keine Neuwahlen kommen, sehe ich nicht.
Edit: SA hat keine Frist für die Regierungsnildung. Es bräuchte eine absolute Mehrheit nach dem scheitern des zweiten Wahlganges eines Ministerpräsidenten um Neuwahlen auszurufen. Das sehe ich dann wieder für realistisch.
Ich stimme dir zu, dass das beleidigende verändern von Namen nicht zielführend ist. Es lenkt von der eigentlichen Sache ab, den Lügen hier in dem Fall.
Wieso wählt man eine Partei die nicht fähig is eine Koalition zu bilden? Da wirft man ja seine Stimme weg. Is den FPÖ Wählern letztes mal so ergangen. (und davor hatten die Schwarzen und die Blauen jeder für sich paar Skandale und Neuwahlen vorzuweisen)
Na dann überleg mal, wer alles eine Koalition mit der AFD ablehnt, bevor auch nur ein einziges Wort besprochen wurde.
NEIN sagen kann man immer noch, aber den Schlonz sollte man sich wenigstens ANHÖREN, das geht vor allem an die Union, denn soviele Unterschiede zur AFD sind da nicht.
Aus Sicht der Arbeiterklasse wirft man seine Stimme auch weg wenn die FPÖ mitregiert. Haben wir hier in Österreich mehrfach bewiesen. In 5 von 9 Bundesländern aktuell. Eine Alleinregierung der FPÖ hatten wir noch nicht. Auf nationaler Ebene haben die auch nie was für die kleinen Leute gemacht sondern sich schön die Taschen gestopft und den Koalitionspartner machen lassen. Symbolpolitik is alles was da kommen wird in SA.
Google mal den Spritrebell Jörg Haider - Kärnten. Ein Paradebeispiel für Symbolpolitik die auf Jahrzehnte hinaus riesigen Schaden angerichtet hat aber ihm kurzfristig Sympathien einbrachte.
Um was? Also die 44 % werden Minimum bleiben, jetzt erst recht, und ich denke dass auch noch ein paar cdu Wähler rüber gehen, weil sie eben konservative Politik erwarten, die die CDU schon jahrelang nicht mehr praktiziert
Natürlich gehts beim Konservatismus ums Geld, es geht um Status Quo erhalt und der funktioniert nur wenn die wo schon reich sind reich bleiben und die wo es nicht sind, halt arm bleiben. Anders kannst du ja den Status Quo kaum bewahren.
Du stellst es so hin als hätte Konservatismus an sich eine bestimmte Ausrichtung aber das ist nicht Konservatismus, bewahren heist nicht Dinge zu schützen sondern einfach zu glauben der Status Quo wäre das Richtige.
Warum sollte die AfD nur stärker werden können? Merz und die CDU sind gerade auf einem Umfragetief. Der muss nur mal was richtig machen und die Werte gehen hoch.
Als mündiger Bürger habe ich diese Hoffnung aufgegeben, allerdings fehlt es an Nachwuchs in der CDU(Wählerschaft), sprich die CDU stirbt halt aus, weil Ihre Wähler langsam sterben, aber nicht weil sie aus Vernunft was anderes wählen,… klar ein paar sind zur AFD gewechselt, aber das ist ja nur vom Regen in die Traufe
Und Du meinst, die aktuelle Politik der Merz-Regierung ist den CDUlern nicht konservativ genug? Weil sie die Arbeitnehmerrechte doch nicht so schnell und massiv schleifen konnten, wie gewünscht?
Natürlich kann wirtschaftsliberal konservativ sein, alles kann konservativ sein. Da gibt es überhaupt keine einschränkung. Konservativ heist im Prinzip nur bewahren was schon da ist, wie halt eben Wirtschaftsliberalismus.
Dass meinen die mit konservativ. Nicht bewahren, Tradition, Sicherheit usw.
Das doch auch konservativ? Konservatismus an sich hat ja keine grundlegende Ausrichtung oder Werte. Alles was schon da ist kann Teil einer konservativen Bewegungn sein.
Dass ist das was du Umgangssprachlich damit meinst.
Hier aber sprechen wir im Kontext der Politik und das ist etwas ganz anderes.
Schau: 2015 als Beispiel. Ein Konservativer hätte gesagt: langsam, ich will wissen wer da kommt, warum er kommt usw. usf. Die CDU: Juhu mehr Material für den Niedriglohnsektor.
Kernkraftausstieg: Ein Konservativer hätte das niemals gemacht. CDU: Oh in Japan hat es geknallt. Bevor die jetzt alle aus Angst Grün wählen machen wir den Ausstieg aber bitte so dass die Energiewirtschaft maximalen Profit daraus schlägt.
Maskendeal: Ein Konservativer wäre der politischen Verpflichtung gegenüber Staat und Bürger nachgekommen. CDU: haha nein, gib Provision! Wurde dann "marktgerecht" genannt.
Undundund
Schau dir an wer Kanzler ist. Ein Blackrock-Mann. Der absolute Widerspruch: Ein Politiker, der politische Macht über einen Staat ausübt, steht gleichzeitig bzw. unmittelbar zuvor in enger beruflicher Verbindung zu einem der weltweit größten Vermögensverwalter. Wie passt das zusammen?
Was ist mit Scheuer? Konservativ: sorgfältiger Umgang mit dem Geld der Bürger. CDU? YOLO!
Kann ich dir nicht sagen, weil die mich nicht einmal besonders interessieren. Alles was ich sagen kann ist, dass sie mit dem was sie jetzt darstellen vielen Konservativen halt keine Heimat bieten.
Dann sollen sie sich halt eine absolute Mehrheit holen wenn sie können. Warum sollte eine der anderen Parteien ihnen dabei helfen die gleichermaßen dummen wie grausamen Vorhaben der Afd umzusetzen? Dann ist die Afd auch zu 100% alleine für alle Konsequenzen verantwortlich.
Abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren: Wer 45 Jahre lang Beiträge gezahlt hat (inklusive Kindererziehungs- und Pflegezeiten), soll künftig unabhängig vom Lebensalter abschlagsfrei in Rente gehen können. Ergänzend fordert die Fraktion eine „Abschlagsfreie Rente 45“ ab dem 63. Lebensjahr bei mindestens 40 Jahren an echten Pflichtbeiträgen.
Was im Afd-Wahlprogramm steht widerspricht in vielen Fällen deutschem Recht (Entzug von Staatsbürgerschaften, Eingriffe in die Wissenschafts- und Kulturfreiheit, Einschränkung der Religionsfreiheit usw.). Mit deren Politik wirst du Deutschland nicht erhalten, sondern in den völligen wirtschaftlichen Ruin treiben. Generell muss man sich weiterentwickeln wenn man seine Standards behalten will. Wer stehen bleibt fällt zurück. Wenn du glaubst die Partei, die von Musk (Milliardär), Trump (Millardär), Putin (Millardär) … unterstützt wird, würde sich für Gerechtigkeit für den „kleinen Mann“ einsetzen, ist dir nicht mehr zu helfen, fürchte ich.
Wo steht im programm entzug der staatsbürgerschaft? [Ausser diese wurde durch Betrug erworben]
Wo steht dass sie die Religionsfreuheit einschränken wollen? [Ausser dinge die nicht mit dem GG kompatibel sind]
Nicht rechtlich zulässig: Art. 4 Abs. 1 u. 2 GG (Religionsfreiheit) & Art. 33 Abs. 3 GG (Zugang zu öffentlichen Ämtern): Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied bereits 2015 (1 BvR 471/10 u. a.), dass ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen verfassungswidrig ist.
Naja dann muss man echt mal drübergucken, es kann nicht verfassungswidrig sein, frauen davor zu retten untersrückt zu werden und dich zu bedenken, weil der islam nicht damit leben kann, dass man weibliche Haare sehen kann 🤦♂️
Im aktuellen Wahlprogramm haben sie es aufgrund der Angst vor einem Parteienverbot abgeschwächt und wollen die Staatsbürgerschaft nur noch bei doppelten Pässen entziehen. Aber noch 2017 stand im Wahlprogramm:
Welcher Geist in der Partei herrscht ist damit ziemlich klar.
Nehmen wir die Renten Variante der AfD für den Arbeiter. Du studierst vielleicht Medizin fängst dementsprechend erst mit 30 oder 35 an zu arbeiten. Die AfD verlangt 45 Arbeitsjahre dein Studium zählt nicht somit arbeitest du bis 75 oder 80 Jahre oder man hat Pech mit der Berufswahl und fängst erst mit 40 an so darf man dann bis 85 arbeiten.
Der Ökonom Südekum, der auch Berater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist, hatte sich dafür ausgesprochen, den Beginn der Rente nicht mehr mit dem Alter, sondern mit der Zahl der Beitragsjahre zu verknüpfen.
Die Diskussion hatten wir bereits Ende letzten Jahres...
Ja, man hat ja lang genug auf der Faulen Haut gelegen, und der Gesellschaft keinen mehrwert gebracht.
Ausserdem macht man sich da körperlich nicht kaputt und kann dem entsprechend länger arbeiten , als einer der mit 16 anfängt zu malochen, und das Studium des späteren Arztes teilweise mitfinanziert
Wenn man so liest was du von dir gibst wage ich das zu bezweifeln. Du scheinst es für gerecht zu halten Leistung anderer, ohne angemessene Gegenleistung in Anspruch zu nehmen. Das nennt sich Gier, nicht Gerechtigkeit.
Das sehe ich eher bei dir. Warum sollte ein Arzt der durch die Allgemeinheit seine Ausbildung bezahlt bekommt, auch noch eher in Rente dürfen, und ein höheres Gehalt haben.
haha, als ob. Das ist doch nicht faktenbasiert. Da wird dann der Bund bzw die Bundesregierung beschuldigt, was ja in gewissen Faellen sogar stimmen kann (siehe Rundfunkstaatsvertrag).
Das wird dann den Leuten wieder als Propaganda hingeworfen.
Checkt es doch bitte endlich: Die Wahl der AfD ist nicht rational.
Ich habe nie behauptet, dass die Wahl der Afd rational wäre. Natürlich werden die versuchen anderen die Schuld zu geben. Und natürlich werden sie weiter Propaganda verbreiten.
Das ändert nichts daran, dass es keinen Grund für andere Parteien gibt daran mitzuwirken. Was ist also dein Punkt?
du schreibst, dass die AfD dann fuer die Konsequenzen verantwortlich ist. Dem widerspreche ist. Also faktisch ja, aber das kuemmert die und deren Waehler halt nicht.
Konsequenzen müssen ja nicht nur durch den Wähler entstehen. Nach den nächsten „Nürnberger Prozessen“ können die Afd-Leute bspw. gern alleine am Galgen baumeln. Warum sollte eine andere Partei so blöd sein sich mitschuldig zu machen?
Die Geschichte zeigt da aber ein anderes Bild. Neuwahlen weil man als stärkste Kraft nicht in der Lage war eine Regierung zu bilden, führte in 3 von 4 Fällen zu einem Verlust an Stimmen.
Realität wird leider genau so ablaufen. Koaliert keiner mit der AfD so spekuliert man auf Neuwahlen und wird diese gewinnen.
Die Leute vergessen leider auch, dass die AfD mit über 40% klar am längeren Hebel sitzt und nun fordern kann. Alte Parteien werden Aufgrund der Brandmauer und der Schutz der Demokratie ablehnen. Maximal das BSW könnte hier zum Steigbügelhalter werden.
Einziges Szenario um den Umschwung zu stoppen, ist ein Parteiverbot durch das BVerfG.
Ansonsten kann man sich zwangsläufig vom alten System verabschieden.
Es ist nicht sicher dass die AfD bei einer Neuwahl mehr stimmen bekommen würde.
Der hohe Zustimmungswert ist ja auch hauptsächlich durch die hohe Wahlbeteiligung entstanden. Das waren vermutlich Leute die sonst nie gewählt haben und jetzt aus Frust wählen gegangen sind.
Diese Leute würden vermutlich bei mehreren weiteren Wahlen eher nicht mehr zur Wahl gehen und die AfD Stimmen verlieren.
Gut möglich. Am Ende müsste man natürlich das Wahlergebnis abwarten. Aber selbst wenn, dann stünde man mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit bei einer ähnlichen Konstellation wie aktuell, was eine Regierungsbildung nahezu unmöglich machen würde.
Mit alten System meine ich die Regierungsformen, die in den letzten Jahren die Entscheidungsmacht hatten.
Ob es Menschen nun passt oder nicht, zwangsläufig darf man sich auf eine veränderte Regierungsform einstellen. Die höchstwahrscheinlich nicht allen gefallen wird. Aber so funktioniert die Demokratie nun einmal.
Eigentlich war die Idee unseres Grundgesetzes, mit Hilfe einer rechtzeitigen Überprüfung der Verfassungstreue politischer Parteien genau das zu verhindern. An der Stelle haben die "Altparteien" tatsächlich versagt.
Du meinst also, es sei zu spät und Deutschland ist verloren? Die Feinde des zivilisierten Deutschlands von der AgD sind nicht mehr aufzuhalten?
Was ein Quatsch. Wir leben nicht in der Vergangenheit, sondern in der Gegenwart und sollten uns darauf fokussieren.
Die Verfassungstreue wird doch von BVerfG geprüft. Nur liegt die Messlatte eines Parteiverbotes nicht ohne Grund so Hoch.
Wenn es nicht genug übereinstimmende Punkte gibt, dann steht eine Partei nun einmal auf der demokratischen Grundordnung und darüber kann man sich aufregen, faktisch ändern wird sich dabei jedoch nichts.
Sollte es ein Verbot geben, dann wird dieses Rechtmäßig sein, gibt es keines, dann hat die AfD ihre Verfassungstreue inne und darf Kraft des Gesetzgebers bei Wahlen antreten.
Es geht um das Verbot in der Form der Partei, die Menschenverachtend und nicht grundgesetzkonform ist. Sie können sich gerne deradikalisieren und neu aufstellen. Genau so geht Demokratie.
Dazu kann ein Verbotsverfahren helfen nur weil man es Anstöß ist es nicht gleich mit Erfolg garantiert eine Partei kann im Prozess sich deradikalisieren und selbst danach wird die Partei auch noch einige Jahre beobachtet. Dazu kann man sich gerne Rechtskanzlei Anwalt Jun ansehen.
Ein Verbot wäre genau richtig. Wenn man nicht reagiert passiert sowas wie in der USA. Nur weil es viele Dumme gibt, muss man nicht direkt akzeptieren was da für ein Unsinn verzapft wird. Und die wollen auch direkt den Schutz der Demokratie abschaffen, wie antidemokratisch kann man sein??
Ein Verbot wäre genau richtig. Wenn man nicht reagiert passiert sowas wie in der USA.
Was genau ist da denn so schlimmes passiert? Dass mal eine politische Strömung an der Macht ist, die dem bisherigen Mainstream nicht passt? Wechsel der Macht ist denklogisch in einem demokratischen System möglich. Die neue Mehrheit muss von der alten Mehrheit nicht gebilligt werden.
Nur weil es viele Dumme gibt, muss man nicht direkt akzeptieren was da für ein Unsinn verzapft wird.
genau das ist leider Demokratie. Die Mehrheit entscheidet und zwar ohne Begründung und Rechtfertigung.
Welcher direkte Schutz der Demokratie? Du meinst den "unabhängigen" Verfassungsschutz, der irgendwie dem Bundesministerium des Innern und für Heimat weisungsgebunden ist? Den langen Arm der regierenden Partei gibt es nur in Deutschland. In sonstigen DEMOKRATISCHEN Ländern gibt es sowas nicht, also erzähl nicht, dass man ohne dieses politische Werk die Demokratie abschaffen würde.
Die AfD ist die einzige Partei, die Volksabstimmungen einführen wollen. Alle anderen möchten es nicht.
Hör dir heutige Debatten und das Demokratieverständnis von vielen Politikern der alten Parteien an.
Wahlen empfinden diese eher als störend.
Man muss den Wähler umstimmen.
Man muss den Wähler beeinflussen.
Die sehen nicht mehr den Bürger als ihren Arbeitgeber. Sondern als unnötige Belastung, um am Zahlungstopf zu bleiben.
Der Einzige, der die Demokratie abschafft, sind Leute wie du, die irgendwelche legitimen Parteien, dessen Meinung man nicht verfolgt, verbieten wollen, weil man sie nicht mehr politisch stellen kann.
Bis heute komnte mir KEINER auf Reddit erklären, warum abgelehnte und/oder straffällig gewordenen Asylanten überhaupt nicht abgeschoben werden und weiterhin Sozialleistungen erhalten. NIEMAND. Es gibt eindeutige Gesetze wie im Asylrecht umgegangen wird, welche seit JAHREN konsequent ignoriert werden. Wer hält sich nun nicht an Gesetze?! Wer ignoriert damit die Grundsätze einer Demokratie?!
Selbst Dänemark hat es gerafft.
Würden unsere Altparteien nur ansatzweise so sein wie Dänemark, gäb es keine AfD beidesweit um 30%.
Du kannst nichts anderes wählen, wenn du gegen die aktuelle Migrationspolitik bist. Nichts. Es gibt nur die eine Alternative.
Überleg dir doch einfach mal warum das Verbotsverfahren NIE eingeleitet wurde. Überleg es dir doch einfach.
Soll ich es dir sagen?
Weil es abgelehnt werden würde vom Gericht. Und danach ist jegliche Argumentationsbasis gegen die AfD weg. Das einzige Argument gegen die AfD ist, dass sie verboten gehört und Nazis sind.
Wenn die AfD gerichtlich legitimiert sein würde, könnte sie sich immer darauf berufen. Die ganzen Hetzkampagnen wären obsolet.
>Welcher direkte Schutz der Demokratie? Du meinst den "unabhängigen" Verfassungsschutz, der irgendwie dem Bundesministerium des Innern und für Heimat weisungsgebunden ist? Den langen Arm der regierenden Partei gibt es nur in Deutschland. In sonstigen DEMOKRATISCHEN Ländern gibt es sowas nicht, also erzähl nicht, dass man ohne dieses politische Werk die Demokratie abschaffen würde.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersteht zwar dem Bundesinnenministerium und ist an dessen Weisungen gebunden, darf aber niemals als politisches Werkzeug missbraucht werden.
Im deutschen Rechtsstaat gilt: Recht steht über Politik. Jede ministerielle Weisung muss sich strikt an das Bundesverfassungsschutzgesetz halten. Der Minister kann dem Amt weder verbieten, reale verfassungsfeindliche Bedrohungen zu beobachten, noch befehlen, friedliche politische Gegner grundlos auszuspionieren. Beamte müssen rechtswidrige Befehle verweigern.
Zudem wird die Behörde engmaschig kontrolliert: Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages überwacht die Arbeit lückenlos, Datenschützer prüfen die Datenspeicherung, und unabhängige Gerichte können jede Maßnahme des Verfassungsschutzes stoppen, wenn sie unbegründet oder ungesetzlich ist. Die Weisungsgebundenheit sichert somit nur die demokratische Kontrolle – nicht die politische Willkür.
>Die AfD ist die einzige Partei, die Volksabstimmungen einführen wollen. Alle anderen möchten es nicht.
Das ist einfach gelogen. Die Linke, BSW, Freie Wähler, ÖDP, Piratenpartei, Bündnis Deutschland, Tierschutzpartei und noch ein paar wollen ebenso Volksabstimmungen einführen.
>Der Einzige, der die Demokratie abschafft, sind Leute wie du, die irgendwelche legitimen Parteien, dessen Meinung man nicht verfolgt, verbieten wollen, weil man sie nicht mehr politisch stellen kann.
Eine Partei, die die Rechtsstaatlichkeit anzweifelt und selbst Falschinformationen verbreitet, entzieht sich der normalen politischen Debatte. Da sie die gemeinsame Faktenbasis ablehnt, geht es hierbei weniger um inhaltliche Positionen, sondern vielmehr um fundamentale Systemkritik und Populismus.
>Bis heute komnte mir KEINER auf Reddit erklären, warum abgelehnte und/oder straffällig gewordenen Asylanten überhaupt nicht abgeschoben werden und weiterhin Sozialleistungen erhalten. NIEMAND. Es gibt eindeutige Gesetze wie im Asylrecht umgegangen wird, welche seit JAHREN konsequent ignoriert werden. Wer hält sich nun nicht an Gesetze?! Wer ignoriert damit die Grundsätze einer Demokratie?!
Dass abgelehnte oder straffällige Asylbewerber oft im Land bleiben, liegt nicht am Ignorieren von Gesetzen. Die Behörden müssen sich an übergeordnete Gesetze und Menschenrechte halten, die eine Abschiebung in bestimmten Fällen verbieten.
Die Gründe für den Verbleib und die Zahlungen sind gesetzlich geregelt:
Rechtliche Abschiebehemmnisse: Nach dem Grundgesetz und internationalen Verträgen darf niemand abgeschoben werden, wenn im Herkunftsland Folter oder der Tod drohen. Dies gilt rechtlich selbst für Straftäter. Zudem weigern sich viele Herkunftsländer, ihre Bürger zurückzunehmen, oder stellen keine Pässe aus. Ohne Papiere ist eine Abschiebung praktisch unmöglich.
Pflicht zu Sozialleistungen: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das menschenwürdige Existenzminimum ein Grundrecht ist, das jedem Menschen in Deutschland zusteht. Der Staat darf die Hilfe für Ausreisepflichtige zwar auf das Nötigste kürzen, sie aber niemals komplett streichen, da dies verfassungswidrig wäre.
Die Behörden brechen also keine Gesetze, sondern befolgen die Verfassung, die im Rechtsstaat über den einfachen Abschieberegeln steht.
Dann gründet einer AFD 2.0 und die haben wieder 45%. Das Verbotsverfahren dauert wieder ein Jahrzehnt und bis dahin sind die an der Macht.
Die Menschen wollen eine andere Politik. Welche drei Buchstaben dafür stehen ist irrelevant
... 45% von den 2% der Deutschen die in SA wohnen, mein Lieber. Es wird auch keine "Kritik" verboten, sondern verfassungsfeindliche Politik. Und dann dieses Gefasel von Demokratie, um eine Politik zu pushen, die genau diese Demokratie aushebeln will. Mit Geld und Propaganda-Unterstützung von Russland, ein Land das uns spalten will um gegenüber Europa an relativer Stärke zu gewinnen.
Du bist ein Werkzeug und wirst benutzt um deine eigene Freiheit zu beenden. Aufgeputscht durch gezieltes Knöpfe drücken in deiner Gefühlswelt.
Also passiert genau was ich sagte: es wird nach dem Verbot eine neue Partei rechts der Union gegründet die in SH 45% und dem Rest 27% (Tendenz steigend) hat. 45%/27% der Menschen wollen eine andere Politik als Union/SPD/Grüne/Linke und werden dies wählen. Ein Parteiverbot als kurzfristiger Taschenspieler Trick ändert daran gar nichts. Und die Arroganz "die sind alle dumm und nur von Russland beeinflusst." ändert daran noch weniger. Im Gegenteil.
Eine bessere Politik die die Probleme löst (=//= mit Streugeld zuschütten) , die von Rechts angesprochen werden würde das lösen. Aber dafür müsste man diese Probleme aufarbeiten und den eigenen Beitrag zur Entstehung eingestehen.
Gezielt getäuscht werden ist nicht dumm.
Ansprechen das ein Land uns von innen zersetzen will ist nicht arrogant.
Ich verstehe die Unzufriedenheit.
Ich verstehe den Handlungsbedarf und auch den zeitlichen Druck.
Und dass die aktuelle Situation von den aktuell regierenden Parteien zu verantworten ist, ist auch offensichtlich.
Ich verstehe aber auch, wie die Propaganda funktioniert. Ich sehe, wie ängstliche Menschen sich von Bots in Gespräche verwickeln lassen, ihre Sorgen preisgeben und dann gezielt anhand dieser bearbeitet werden, bis etwas in ihnen bricht. Meistens die Menschlichkeit.
Ich bin überzeugt dass diese Menschen nicht sehen, in was für einer Maschine sie da reingezogen werden, nicht weil sie dumm sind, sondern weil sie es einfach nicht wissen, darum werden sie ja ausgewählt. Sie hören dem Feind der Demokratie dabei zu, warum unsere Demokratie so schlecht ist.
Ich finde Deutschland richtig gut, aber es wird gerade von aussen beschädigt um fremde Interessen durchzusetzen.
Russland hat eine Historie, in der es der Bevölkerung immer schlechter und schlechter geht, nie besser. In Russland wurde das Wir-Gefühl, die Identität der Menschen des Landes bereits durch Propaganda ersetzt. Die Bevölkerung ist orientierungslos und gespalten. Einfach zu beherrschen, eingeschüchtert, stumm.
Das ist hier auch der Plan. Er funktioniert sehr gut.
Würde ein Parteiverbot Russlands Propaganda stoppen? Nein.
Würde ein Parteiverbot die andren Parteien motivieren die von ihnen verursachten Probleme aufzuarbeiten und zu lösen? Im Gegenteil, die würden noch weniger tun, ihre Strategie wurde ja bestätigt.
=> Ein Parteiverbot löst keine einziges Problem, hilft weder dem Land noch überzeugt es irgendjemanden anders zu wählen; die Situation bleibt ja unverändert.
Das einzige was helfen würde, wäre gute Politik (Wiederholung: Probleme nicht mit Steuergeldern zuschütten, das kann ein 12Jähriger. Sondern lösen). Sehe ich bei keinem, auch AFD nicht. Aber eine starke AFD könnte/sollte die andren Parteien dazu motivieren. Diese weigern sich aber einfach aus reiner Ideologie.
Was ist denn in den USA passiert? Die Leute haben das bekommen, was sie gewählt haben, dass die Demokraten das scheiße finden ist doch normal. Die Republikaner müssen es doch auch akzeptieren, wenn die Demokraten gewinnen.
Die Leute wollen Straffällige, und dazu zählt auch der illegale Aufenthalt, abschieben. Die Republikaner machen es und du glaubst jetzt, dass die das scheiße finden müssen?
Trump/MAGA ist zutiefst verfassungsfeindlich. Die Leute manipulieren Wahlen und beschränken die Pressefreiheit. Trump nimmt für sich in Anspruch völlig immun gegen Strafverfolgung zu sein und er instrumentalisiert das Gesetz und das FBI gegen seine Gegner und beginnt Kriege unter Umgehung des Kongresses. ICE begeht im Namen des Präsidenten unzählige Verbrechen. Der Rechtsstaat wurde in kürzester Zeit in den Grundfesten erschüttert. Schlimm genug, dass dass in Amerika passiert, aber hierzulande muss das verhindert werden. Deshalb AfD Verbot
Bei der Wahlgeschichte bin ich bei dir. Aber „völlige Immunität“ stimmt so einfach nicht. Auch Trump hat rechtliche Grenzen, und das wissen wir beide – sonst könnte er politische Gegner nach Belieben verfolgen oder abschieben lassen.
Regierungen versuchen immer wieder, gegen Journalisten, Whistleblower oder andere Personen vorzugehen, die ihnen politisch gefährlich werden können. Das gab es nicht nur unter Trump, sondern auch unter demokratischen Präsidenten. Entscheidend ist deshalb, wie weit solche Maßnahmen gehen und ob dabei rechtsstaatliche Grenzen überschritten werden.
Welche „unzähligen Verbrechen“ begeht ICE denn konkret? Einzelne rechtswidrige Fälle kann man selbstverständlich kritisieren. Aber aus einigen Fällen pauschal eine Organisation mit zehntausenden Mitarbeitern als kriminell darzustellen, ist keine besonders saubere Argumentation.
Und wo genau wurde der Rechtsstaat „in seinen Grundfesten erschüttert“? Institutionen, Gerichte, Gewaltenteilung und föderale Strukturen bestehen weiterhin und setzen der Regierung auch Grenzen. Dass Trump versucht, diese Grenzen möglichst weit auszureizen, ist etwas anderes als die Behauptung, der Rechtsstaat sei praktisch zusammengebrochen.
Und daraus soll dann ein AfD-Verbot folgen? Nach derselben Logik könnten Rechte deutsche linke Parteien mit autoritären sozialistischen Systemen wie der DDR oder Venezuela vergleichen und daraus Verbotsforderungen ableiten. Auch das wäre kein ausreichendes Argument.
Ob die AfD verboten werden kann, muss sich an der AfD selbst und an den Voraussetzungen des deutschen Grundgesetzes entscheiden – nicht daran, was Trump oder MAGA in den USA machen.
Was die AfD angeht, so hängt deren Schicksal allein davon ab was Führung und Mitglieder tun und sagen. Was Trump in Amerika tut, gibt uns einen Eindruck davon was auch hier passieren würde, aber das wäre für ein Verbotsverfahren irrelevant. Niemand hat etwas anderes behauptet
Trump ist erst seit sehr kurzer Zeit im Amt und diese Zeit hat er genutzt missliebige Presse von der Berichterstattung auszuschließen, Journalisten bzw. Sendungen durch direkte Einflussnahme abzusetzen. Ebenso delegitimiert er regelmäßig Richter und Gerichte. Ein weiteres Gesetz erlaubt es der Regierung Mitglieder der Opposition Willkür als Terroristen zu brandmarken und ohne Einsatz der Polizei völlig außer Gefecht zusetzen bspw einfrierung von Bankkonten, Social Media Accounts. Betroffene könnten kein Handy mehr zum laufen bringen. ICE führt willkürliche Verhaftungen durch. Menschen werden quer durch Amerika transportiert oder in Diktaturen verschleppt. Weder die Betroffenen noch deren Familien haben irgendeine Möglichkeit sich dagegen zur Wehr zu setzen, weil ICE Gerichte ignoriert. Die Geschwindigkeit mit der er und seine Helfershelfer vorgehen ist unglaublich. Orban und Kaczynski haben zehn Jahre dafür gebraucht. Das Einzige was ihn von noch drastischeren Schritten abhält, ist vermutlich seine arg gesunkene Popularität.
Das ist doch nur ein kleiner Aspekt des ganzen Bildes; daran alleine kannst Du nicht festmachen, wie gut eine Regierung wirkt. Dass mittlerweile folgenlose Korruption so dermaßen offen vom Regierungschef ausgeübt wird, ist doch das eigentliche Problem.
Andere sehen das als Beispiel an und folgen ihm. So etwas zerlegt eine Demokratie und führt zur Anarchie.
Oder es führt zu Reformen, die demokratische Strukturen langfristig verbessern und solche Vorgänge künftig erschweren. Missstände müssen schließlich erst sichtbar werden, bevor eine nachfolgende Regierung glaubwürdig damit werben kann, Regeln zu verschärfen und Kontrollmechanismen zu verbessern.
Nur weil Korruption oder problematische Verflechtungen unter vorherigen Regierungen weniger offen wahrgenommen wurden, bedeutet das nicht, dass es sie nicht gab. Das grundlegende Problem sind Interessenkonflikte, mangelnde Transparenz und unzureichende Kontrolle. Und das betrifft nicht nur die USA, sondern auch unsere Politik.
Man muss sich beispielsweise schon fragen, warum ehemalige Spitzenpolitiker nach ihrer Amtszeit teilweise sehr gut bezahlte Positionen in Unternehmen oder Branchen übernehmen, mit denen sie zuvor politisch zu tun hatten. Das beweist nicht automatisch Korruption, zeigt aber, warum strengere Regeln gegen solche Interessenkonflikte sinnvoll sind.
Dass Trump solche Grenzen besonders offen ausreizt, kann man kritisieren. Aber daraus automatisch abzuleiten, dass die Demokratie deshalb zwangsläufig „zerlegt“ wird oder in Anarchie endet, halte ich für zu pauschal.
Ich habe nichts dagegen, wenn sich etwas zum Guten wenden würde, ganz im Gegenteil. Nur haben wir heute eine Situation, wie es sie in der Menschheitsgeschichte noch nie gab. Früher wurde alles mögliche in Kriegen zerschlagen und hat dann durch Aussicht auf einen Neuanfang wieder aufgebaut. Kriege beherrschen wir, solche haben uns nie zum Aussterben geführt.
Heute haben wir aber nur mehr die Aussicht auf ein großes Massensterben, eine verseuchte und vermüllte Natur, immer schneller schwindende Rohstoffe und weltweit steigende Geburtenzahlen - und darüber hängt Thors Hammer des Klimawandels mit seinen immer spürbarer werdenden Folgen.
Insofern vermute ich, dass wir uns in einer Abwärtsspirale befinden und Trumpel und Konsorten nur eine der logischen Folgerungen davon sind. Ratio ist nicht der Treiber für unsere Spezies. Ich wäre wirklich sehr froh, wenn meine Prognose völlig übertrieben ist und wir alle keine solchen Auswirkungen erleben werden.
Die Hürden für ein Verbot sind hoch. Aber wenn die AfD durch eine andere Gewalt unabhängig geprüft wird und für Verfassungswidrig erklärt wird dann ist genau das Demokratie.
Ich bin kein Freund der Blaunen und ein Verbot wäre schon schön. Nur bringt uns das nicht weiter, denn deren Wähler ändern ja nicht von jetzt auf gleich ihre Meinung und drehen Ihr Denken auf Links/Mitte. Ein Verbot würde deren Ablehnung wohl nur weiter erhöhen und sie fester in die Arme derer treiben, die wir in einer Demokratie überhaupt nicht brauchen können.
Offenbar müssen wir 1933-45 neu durchspielen, um den braunen Sumpf wieder für eine Weile einzudämmen.
Was aber bei all den Zukunftsaussichten im Grunde auch schon egal ist. Eine Art Covid Ultimate XXL, was völlig miltleids- und wahllos etwa 90 Prozent der Weltbevölkerung dahinraffte, wäre noch eine Variante, welche dem Rest der Menschheit ein längerfristiges Überleben ermöglichte. Was auch immer wir sonst noch aus dem Hut zaubern, wird der Masse nicht helfen.
Und genau da liegt das Problem, dass viele nicht wahrhaben wollen. Eine gesamte Partei zu verbieten ist fast unmöglich. Das höchste der Gefühle wird sein, dass einzelne Parteimitglieder als rechtsradikal/extrem eingestuft werden. Man entledigt sich dieser und macht weiter.
Und dann? Dann hat man den Leuten gezeigt, dass die AfD doch nicht (mehr) so schlimm ist. Was glaubst du, wieviel Prozent der Stimmen die dann bekommen?
Naja NPD und KPD wurden quasi verboten. Also so ganz unmöglich ist das nicht. Die Kernfrage wird sein ist die AfD Verfassungsfeindlich? Und das haben schon unabhängig Gerichte für Landesverbände bestätigt. Lass es doch ein Gericht prüfen was soll passieren? Ohne ein Verbot wird die AfD immer stärker werden.
NPD und KPD waren auf ganzer Linie verfassungsfeindlich. Die AfD "nur" ist in 4 Bundesländern so eingestuft. Mach mit der Info was du willst, meinen Text liest du ja leider nicht bis zum Ende. Ich bin auch fürs Prüfen und am besten alle paar Jahre bei jeder Partei. Ich glaube nur, dass es absolut gar nichts im "positiven" ändern wird.
Ich wollte dir damit nur zeigen, warum es aus der Sicht der anderen Parteien eventuell besser sein könnte eine solche Prüfung zu unterlassen. Und warum man es bis heute nicht gemacht hat.
Ich will rassistische, sadistische Pädos gar nicht verstehen, das können nach dem 3. Weltkrieg die Phorensiker und Historiker machen. Jetzt gilt es diese Scheiße zu bekämpfen.
Sich liebevoll oder hilfsbereit um eine Person zu kümmern und für sie da zu sein.
Wenn jemand schreibt ein netter Junge möge sich Gretas annehmen, dann heißt das die braucht nen Freund. Hast du noch nie gesagt/gedacht xy braucht endlich mal ne Freundin/einen Freund?
Da Vergewaltigung reinzulesen ist einfach nur böswillig, um nicht zu sagen bescheuert.
Das hier ist halt einfach eine Echokammer für Rechte, rechtsextreme und Neo-Nazis, die hier ihre Opferrolle voll ausleben können a la „alle sind unfreundlich gegenüber uns“. Was eine peinliche Scheiße😂
Du berücksichtigst nicht, dass wg der BSW nun die AFD die Partei ist, die die Leute nötigt erneut wählen zu gehen. Und dass sie diesmal von der hohen Wahlbeteiligung profitiert haben. Kriegen sie keine Regierung hin, werden eher ihre wähler zuhause bleiben.
Das sind nicht einfach Wähler sondern Fans. Das ist ein Kult wie bei Trump oder Taylor Swift. Die kommen einfach nochmal. Das bsw ist in einer viel schwächeren Position die haben Angst die 5 Prozent nicht nochmal zu schaffen. Die AFD würde bei einer Wiederwahl haushoch gewinnen. Weil grüne und SPD erstmal taktisch wählen hinbekommen müssen.
Das beste ist wenn die das Schrottland Sachsen Anhalt regieren und das bsw hoffentlich ein bisschen Abstand gegen Faschismus zeigt.
Was die CDU in Sachsen Anhalt leistet ist nämlich garnicht mal so leicht. Auf Landesebene ist das eine gute Truppe
Die guten klar die Nazis waren auch die guten die haben Wohnungen für die Arbeiter bauen lassen Gelder für Kinderreiche Familien aber alles nur für Arische Kinder. Was wollte die AfD nochmal ach ja Arbeitslosen Geld nur für Bio Deutsche verstößt ja nur gegen das Grundgesetz. Inhalt und Maßstäbe des Art. 3 GG
Huh? Ich meine es gibt zunehmend mehr und dazu kommt, dass wir ja eigentlich nicht millionen von Klimaflüchtlingen haben wollen. Ich vermute deine Lösung ist einfach alle Grenzen zuzumachen niemanden reinzulassen und zuzusehen wie südlichere Länder noch mehr in Chaos und Elend versinken als sowieso schon während wir das Problem verstärken?
Wie kann man das nicht verstehen. Jemanden aus Dresden ist doch das Wohl in ganz Deutschland wichtig. Ist bei mir genau so. Wenn ich sehe dass in Stadt XY Vorfall XY passiert oder Zustand XY herrscht dann finde ich das doch kacke.
Ihr verdient mehr Geld, habt mehr Jobs und fancy Supermärkte, aber eure Innenstädte, Parks und öffentlichen Verkehrsmittel sehen aus wie in Dritte-Welt-Ländern.
Viele Ostdeutsche möchten (genauso wie viele Polen, Ungarn etc) auf Dauer in einer hinreichend ethnisch homogenen Gesellschaft leben. Im Prinzip möchten das wohl die meisten Menschen auf dieser Erde.
Der Ausländeranteil in Ostdeutschland mag aus Sicht eines Westdeutschen klein sein (es sind in SH 8%), aus Sicht eines Osteuropäers ist das wiederum ein ziemlich hoher Prozentsatz.
Ausserdem ist der Ausländeranteil in den letzten Jahren sehr stark angestiegen, hat sich bspw in Sachsen-Anhalt in den letzten 15 Jahren vervierfacht - der Anstieg ist also spürbar.
Eigentlich ist es sogar recht amüsant zu beobachten dass der gemeine Westdeutsche (bin selbst einer) - der er geprägt ist durch westlichen Liberalismus und den Deutschen Sonderweg in Fragen des Nationalbewusstseins post 45/68 - üblicherweise garnicht in der Lage ist zu erkennen dass seine Einstellung zu diesem Thema global eine absolute Minderheitenposition darstellt.
Es ist halt auch einfach ein total bescheuertes Argument zu sagen "aber da gibt's doch am wenigsten Ausländer!".
Ja, natürlich. Wenn man eine homogene Gesellschaft bevorzugt, dann tut man etwas, bevor es für einen "unerträglich" geworden ist.
Ich spanne meinen Regenschirm ja auch auf, bevor ich komplett durchnässt bin.
Atomkraftgegnern sagt auch niemand "Aber hier ist es doch gar nicht verstrahlt!".
Das war nicht mein Punkt aber ich finde es sagt schon alles dass du dir diesen Punkt rausgepickt hast. Wie sich dein Text liest, sympathisierst du findest mit der Ideologie oder dem Welt Bild. Und in deiner Antwort an mich, versuchst du den Sachverhalt durch deine Fragestellung zu drehen? Deswegen will ich nicht mit dir unbedingt diskutieren, weil es nur Kraft kostet und du das was ich sage nicht begreifen wollen würdest
Ich habe eine Eklärung abgegeben warum die AFD in Ostdeutschland überproportional stark ist obwohl es dort unterproportional viele Ausländer gibt. Wenn dir mein Erklärungsansatz nicht zusagt tut es mir Leid.
Nein, Rassismus ist hier garnicht von Nöten. Der Wille zum Fortbestand der eigenen Identität und der eigenen Kultur - und ja, auch der eigenen Gene - auch über Generationen hinaus ist der Normalzustand.
Kultur ändert sich immer.
Meine Großmutter war im BdM, meine Mutter in der FDJ, ich im Internet.
Gerade in Deutschland ist es geradezu absurd eine Stetigkeit der nationalen Kultur zu predigen.
Das genetische Argument ist noch dämlicher.
Meine Kinder werden 50% meiner Gene erben, meine Enkel 25%. Vollkommen unabhängig von Migration. Selbst wenn Außerirdische in meinen Stammbaum geraten.
Unterschwellig außerdem wieder diese merkwürdige Angst, dass deine Kultur irgendwie minderwertig sein könnte und von attraktiveren Kulturen verdrängt werden könnte.
Da musst du wohl eher auf Hollywood, McDonalds oder Anime schauen, nicht auf Koranschulen oder kyrillische Buchstaben.
Ich sehe keinen Grund, weshalb meine Kinder und Enkel sich davon angezogen fühlen sollten.
Unterschwellig außerdem wieder diese merkwürdige Angst, dass deine Kultur irgendwie minderwertig sein könnte und von attraktiveren Kulturen verdrängt werden könnte.
Da musst du wohl eher auf Hollywood, McDonalds oder Anime schauen, nicht auf Koranschulen oder kyrillische Buchstaben. Ich sehe keinen Grund, weshalb meine Kinder und Enkel sich davon angezogen fühlen sollten.´
Du wirst statistisch 0,6 Enkel haben. Dein arabischer Nachbar eben 4-5.
Da wo keine Träger einer bestimmten kulturellen Prägung mehr übrig sind ist auch diese Kultur verschwunden.
Kultur besteht übrigens nicht nur aus Konsumgütern lol
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u/nerdy-cthulhu 1h ago
Neuwahlen sind mal okay, aber nicht 3x in Folge
hat mir secret hitler beigebracht