6
u/Candid_Bullfrog_146 3h ago
nichts für ungut aber unsere Regierung traut sich nicht mal juristisch prüfen zu lassen ob die AfD verboten werden müsste und da redet sie von Bundeszwang durchsetzen wofür es noch nie einen rechtlichen Anwendungsfall gab auf den man sich berufen könnte und für den die Hürden noch höher liegen als für ein Verbot ?!
also mal eherlich da ist es wahrscheinlicher das Jesus noch mal aufersteht
1
u/El_Maltos_Username 2h ago
Jetzt wo die AfD die CDU in Sachsen-Anhalt rasiert hat, ist die Regierung wahrscheinlich höchst motiviert, die AfD jetzt endgültig zu verbieten.
2
1
16
20
u/TheCynicEpicurean 5h ago
Mimimi von OP und den Kommentaren mal wieder.
Der Bundeszwang ist das im Grundgesetz vorgesehene Mittel, das geltende Recht der Bundesrepublik in ihrem Geltungsbereich durchzusetzen. Nicht mehr und nicht weniger.
11
u/Tricky-Impression855 5h ago
Aber die AfD regiert noch nicht mal, welche Grundlage will man da haben und was ist die Intention dahinter?
12
u/TheCynicEpicurean 5h ago
Es geht doch um mögliche bundesrechtswidrige Handlungen einer AfD-Landesregierung.
Die Grundlage ist Art. 37 GG:
(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten. (2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden
1
u/Bernd_ohne_Brot 31m ago
Gesetze können und werden geändert (siehe Schuldenbremse durch Merz). Dieses Recht steht auch einer AfD geführten Regierung zu.
Der AfD aufgrund von Verleumdung im vornherein ein solches Verhalten zu unterstellen und es selbst aktiv zu nutzen, zeigt die wahren Feinde der Demokratie auf.
3
u/TheCynicEpicurean 27m ago
Bitte zeig doch mal auf, wo Frei oder irgendjemand hier verleumdet. Die Landes-AfD macht keinen Hehl aus ihren Plänen, die gegen Bundesrecht verstoßen würden. Dass daraufhin, auf explizite Nachfrage danach, gesagt wird man unterstütze den in solchen Fällen von der Verfassung vorgesehenen Prozess, muss doch Konsens sein, außer man ist Verfassungsfeind.
Wenn die AfD will, dass ihr Bundesgesetze nicht im Weg stehen, muss sie erst einmal Gesetze auf Bundesebene und von Verfassungsrang ändern. Erst einmal wird sie wenn dann nur als Landesregierung kleine Brötchen backen, weil dieser Staat nunmal so organisiert ist.
1
u/Ok_Psychology_4174 17m ago
Verleumdung? Jeder der es sehen Möchte, weiß, dass das Faschisten sind. Jeder der des leugnet ist Teil des Kultes, oder wirklich unglaublich blauäugig.
1
u/Tricky-Impression855 5h ago
Es ist immer möglich, warum sollte es bei einer AfD "möglicher" sein
10
u/TheCynicEpicurean 5h ago
Frei hat, auf Nachfrage im Interview, wortwörtlich nichts anderes gesagt, als dass er im Fall einer verfassungsfeindlich agierenden Landesregierung das in der Verfassung vorgesehene Mittel dafür begrüßen würde. Es ist ja auch selbstverständlich, dass ein Bankräuber mit den rechtlich vorgesehenen Mitteln verfolgt wird.
Es ist ja nun nicht seine direkte Schuld, dass diese Thematik bei den angekündigten Zielen der AfD aufkommt und nicht etwa bei den Grünen. Verfassungsbruch ankündigen und dann rumheulen ist wieder nur rechte Schneeflockentaktik.
-5
u/Puzzleheaded-Joke780 5h ago
Wenn man diese Metrik benutzt sind alle altparteien verfassungsfeindlicher als die afd :)
Schon lustig wie diese Politiker Gesetze auslegen, müssen nur noch an der Kommunikation mit dem Wähler arbeiten
2
u/TheCynicEpicurean 5h ago
Einfach mal so dahingesagt.
Aber selbst wenn, der Bundeszwang ist das Mittel der Bundesorgane gegen die Landesorgane. Auf Bundesebene ist das das Verfassungsgericht.
2
u/Puzzleheaded-Joke780 5h ago
5
u/TheCynicEpicurean 4h ago
Die nachfolgende Übersicht führt in zeitlicher Reihenfolge vom Bundesverfassungsgericht für nichtig und mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärten Bundesgesetze auf. „Nichtigkeit“ bedeutet, dass die für verfassungswidrig erklärte Norm aus der Rechtsordnung eliminiert wird.
Danke für eine Quelle, die exakt das bestätigt, was ich schrieb. Die Arbeit hättest du dir nicht machen brauchen.
2
u/Unlucky_Air6125 1h ago
Du hast es nicht verstanden. Natürlich können Parteien etwas versuchen, was später vom Verfassungsgericht einkassiert wird. Das weist diesen Parteien aber noch keine Verfassungsfeindlichkeit nach. Wenn beim Fußball jemand häufig im Abseits steht, sagste ja auch nicht, dass der unfair spielt, wenn der Schiedsrichter eingreift. Dafür ist der Schiedsrichter da. Dasselbe gilt für das Verfassungsgericht.
Verfassungsfeindlich ist eine Partei, die ganz willentlich verfassungswidrige Dinge beschließen will. Auch in diesem Fall greift NATÜRLICH das Verfassungsgericht. Wenn sich dann aber eine Landespartei über diesen Beschluss hinwegsetzen will und eben dieses muss man bei der AfD erwarten, tritt der Bundeszwang in Kraft. Der Bund ist den Landesbehörden gegenüber weisungsbefugt. Wenn das Land also eine behördliche Verordnung beschließt, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstößt, kann in letzter Instanz der Bund eingreifen und den Behörden verordnen, sich nicht an diese Verordnung zu halten.
Nun haben wir es bei der AfD mit einer gesichert rechtsextremen Partei zu tun, die nachweislich verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt, aber die Weisungbefugnis des Bundes gegenüber Landesbehörden gilt natürlich bei jeder Partei.
0
u/Adventurous_Kick_799 2h ago
Inwiefern sind die anderen Parteien verfassungsfeindlicher?
Erklär uns das doch mal
-5
u/Tricky-Impression855 5h ago
Ich verstehe nicht warum immer so getan wird, die Programmatiken der AfD seien so faschistisch und verfassungswidrig, was macht denn Dänemark, wenn nicht härtere Migrationsmaßnahmen umzusetzen als die AfD überhaupt hier fordert
3
u/TheCynicEpicurean 4h ago
Es geht hier schlicht um die Vereinbarkeit mit Bundesrecht, da ist die eigene Meinung über Ziele erstmal vollkommen außen vor.
Wenn das Recht eine Politik wie in Dänemark hergibt, ist der Bundeszwang diesbezüglich vollkommen irrelevant.
-1
u/Tricky-Impression855 4h ago
Wenn Dänemark etwas härteres als Remigration machen kann, kann Deutschland remigration machen
4
u/TheCynicEpicurean 4h ago
Hat mit dem eigentlichen Thema überhaupt nichts zu tun, aber was genau ist an Dänemark denn "härter" als Remigration mit militärischen Rüstungsgütern?
Wer die AfD-Pläne zur Remigration nicht als Fantasie versteht, mehrere Millionen auch deutsche Staatsbürger zu vertreiben, belügt entweder sich selbst oder andere.
1
u/Tricky-Impression855 4h ago
Ich empfehle dir nur mal die Neujahrsrede deren Premierministerin, kein AfDler redet in solch einem Ton über Ausländer. Hier wäre die Hölle los und 33 direkt 2cm vor unseren Toren hätte die AfD den selben Tenor
→ More replies (0)1
u/Landen-Saturday87 3h ago
Dir ist dabei aber schon aufgefallen, dass Dänemark ein eigenes Land mit eigenen Gesetzen ist, oder? Außerdem gehört Dänemark auch nicht zum Geltungsbereich des Grundgesetz. Daher ist es auch vollkommen egal was in Dänemark gemacht wird. Hier ist einzig relevant was mit unseren geltenden Gesetzen vereinbar ist. Alles andere ist nur ein Strohmann und lenkt vom Thema ab
1
2
u/Tyran02 4h ago
AfD will laut eigener Aussage mit Waffengewalt unerwünschte Personen 'remigrieren'
Dazu zählen auch Biodeutsche, denen AfD Politik nicht passt
1
u/Tricky-Impression855 4h ago
Wo steht Biodeutsche, wo hat das jemals gestanden? Bei Staatsbürgern geht es nur um jene, die nachweislich ihre Bürgerschaft illegal erschlichen haben.
Nach der Logik müsstest du ja auch glauben, dass die Linke reiche erschiessen und Zwangsarbeit vollführen lassen möchte
0
0
u/GrouchyWalrus5518 2h ago
Was machen die Altparteien denn gerade? Unser Geld verschenken und uns neue Steuern aufdrücken?
0
4
u/WellsHuxley 4h ago
Vllt sollten die das Grundgesetz nicht nur dann achten wenns politisch opportun ist sondern ganz grundsätzlich.
3
u/Traditional-Sort6900 4h ago
So viel zur Demokratie im Land.
3
u/ysn80 4h ago
Was genau ist problematisch daran, wenn der Bund Art 37 GG anwendet, nachdem der Bund gegen eines der Länder vor dem Bundesverfassungsgericht im Bund-Länfer-Streit gewonnen hat und das Land sich dennoch weigert, sich an Bundesrecht zu halten?
4
u/Traditional-Sort6900 4h ago
Das ist ja noch nicht mal geschehen. Was problematisch ist, man verhält sich eher wie ein schlechter Verlierer.
2
1
u/Levian_Esperanto 4h ago
Wenn die AfD sich nicht an unser Grundgesetz hält, wäre der Zwang nur folgerichtig.
Allerdings wurde Artikel 37 GG noch niemals angewandt. Wenn die AfD in ihrer ersten Landesregierung Deutschland dazu zwänge den Zwang anwenden zu müssen würde das die AfD erhebliche Prozentpunkte kosten.
Zudem wäre das ein gewichtiges Argument für das Verbotsverfahren.
1
1
1
1
u/Used_Plantain1078 36m ago
Hat sich mal einer fuer die Tausenden Tote die Hartz4 welches ja nachweislich VERFASSUNGSWIDRIG war entschuldigt? Nein? Wieso ?
1
1
u/IndependentOk1690 20m ago
Als ob… die CDU ist die ungeeignetste Partei um etwas mit Zwang durchsetzen
1
u/Caliboros 6m ago
Ja klar die regierung die nicht mal ein verbots Verfahren prüfen läst wird mit Sicherheit bundeszwang durchsetzten
1
u/Educational_Ebb_2869 0m ago
Mimimimimi 🤣 Sei froh, dass es Menschen gibt, die für ein schönes Deutschland kämpfen und sich jeder Erniedrigung des eigenen Volkes widersetzen.
1
u/SlJuArWeHu 5h ago
Genau diese gedankliche Stoßrichtung wird der afd noch mehr Menschen zuspülen.
11
u/TheCynicEpicurean 5h ago
Die Einhaltung des Grundgesetzes zu fordern und zu verteidigen?
2
u/Traditional-Sort6900 4h ago
Macht man ja bei der Migrationspolitik schon nicht.
1
u/Majestic_Sympathy_35 2h ago
Stimmt, die Grenzkontrollen sind verfassungswidrig.
1
u/Traditional-Sort6900 2h ago
Sind aber nötig, wenn darüber Sprengstoff transportiert wird.
1
u/Majestic_Sympathy_35 2h ago
Du hast dich doch grade darüber beschwert.
0
3
u/morimando 5h ago edited 4h ago
Ja, das Grundgesetz ist im Weg, wenn man alle „ethisch nicht Deutschen“ deportieren will 🤷
Edit „ethnisch“ natürlich
5
u/TheCynicEpicurean 5h ago
Ich finde ja, das AfD-Spitzenpersonal ist ethisch weit davon entfernt, Deutsche zu sein, aber das ist ein anderes Thema.
-1
-2
u/ThomasKA2025 5h ago
Sagt der von der demnächst Splitterpartei CDU. Finde nur ich den so unsymphatisch, dass ich alleine wegen ihm AfD wählen würde?
1
u/Zwiebel1 1h ago
Emotional wählen ist halt kein Zeichen von Mündigkeit.
2
u/klinGiii 39m ago
Jemanden die Mündigkeit absprechen zu wollen , zeugt von maximalen Autoritätswünschen.
Schon ziemlich extrem deine Ansichten.
1
u/Zwiebel1 18m ago
Ja, wer eine Partei nicht auf Basis von Fakten oder Wahlprogramm wählt, sondern nur aus einem Bauchgefühl heraus, der tritt sein Wahlrecht mit Füßen.
2
u/klinGiii 10m ago
Nein , ganz nüchtern betrachtet nutzt derjenige sein Wahlrecht welches wohlgemerkt ein Grundrecht ist.
Du hingegen würdest ihm am liebsten vorschreiben wo dieses Kreuz zu sein hat. Du willst ihm sogar sein Grundrecht wählen zu gehen absprechen und stellst seine Mündigkeit infrage.
Du bist ein Fall für den Verfassungsschutz. Ein Extremist , der bereit ist gegen die FDGO zu agieren.
1
u/Zwiebel1 5m ago
Bla bla. Wenn ein Verbotsverfahren kommt werden wir ja sehen wer gegen die FDGO ist.
1
u/klinGiii 2m ago
"bla bla" ist alles was du dazu zu sagen hast ?
Grundrechtsentzug ist für dich "Bla Bla" ?
1
1
u/ThomasKA2025 2m ago
Vor allem ist er nicht sehr klug, sonst wüsste er, dass jeder Mensch die angeblich rationalen Argumente entsprechend seiner Gefühle/Einstellungen auswählt. Wer Migration gut findet, findet hundert Gründe, warum die gestiegene Kriminalität erklärbar und hinzunehmen ist, wer sie nicht ganz so sehr mag, hält sich an die Kriminalstatistik und hat keine Lust erstochen oder vergewaltigt zu werden und wählt die Alternative.
1
u/ThomasKA2025 1h ago edited 8m ago
Ja, deren Ausflüchte werden immer absurder. Erst wollen sie ihren Mist besser erklären und dann noch mit emotionaler Komponente - dass Mist einfach Mist bleibt, das erkennen die wohl nie. Und wenn ich höre, dass sie die Menschen "abholen" wollen, wird es vollends absurd. Die halten wohl alle für Kindergartenkinder.
1
u/Zwiebel1 1h ago
Nur deswegen AFD wählen zu wollen ist halt auch maximal emotional und unmündig.
1
u/ThomasKA2025 1h ago
Wer sagt denn, dass nur deshalb die AfD gewählt wird? Ich kritisiere nur, dass die Altparteien anstatt an die Ursachen zu gehen, immer neue, immer albernere Ausreden erfinden, dass sie eigentlich alles richtig machen, nur die dummen Wähler das nicht kapieren.
1
u/Zwiebel1 46m ago
Der Begriff "Altparteien" ist AFD Sprech, also gehe ich mal davon aus, dass du einer dieser emotionalen Wähler bist, die die AFD nur deshalb wählen, weil sie nicht die anderen sind und nicht wegen Fakten.
1
u/ThomasKA2025 6m ago
Wer behauptet etwas rational zu entscheiden, belügt sich oft selbst, denn man sucht sich gerne rationale Argumente heraus, die zu den eigenen Gefühlen passen. Das ist auch der Grund, warum die Diskussionen hier im Grunde meist sinnlos sind.
1
u/Zwiebel1 3m ago
Man darf Emotionen gerne beachten, aber wer Fakten bewusst leugnet, nur weil sie nicht ins eigene Weltbild passen, der wird halt dann auch von der Politik verarscht.
1
u/ThomasKA2025 0m ago
Das ist natürlich schade, wenn Du verarscht wirst. Ich bin mit der AfD ganz zufrieden.
-1
u/Tricky-Impression855 5h ago
Also passiert vielleicht genau das, was Höcke schon vor Monaten bei Ben im Podcast als mögliche Maßnahme gegen ein von der AfD regiertes Bundesland prophezeit hat.
5
u/pag07 5h ago
Das ist ja auch komplett richtiges Verhalten. Finde nur komisch, dass nicht stattdessen ein Verbotsverfahren angestoßen wird.
-1
u/Tricky-Impression855 5h ago
Weil selbst die da oben ganz genau wissen, dass sie sich damit selber ins Bein schiessen würden. Das Verfahren würde die AfD als demokratisch legitimieren und dreimal kannst du raten wer dann unsere Institutionen für von Faschisten unterwandert hält
3
u/pag07 5h ago
Wenn der Verfassungsgericht sagt AfD steht mit beiden Beinen im Grundgesetz sind wir eine lähmende Diskussion weniger unterwegs.
Wenn die AfD verboten wird, dann auch.
1
u/Tricky-Impression855 4h ago
Wird sie ja nicht, deshalb gibt’s ja auch noch kein Verbotsverfahren. Wenn es so offensichtlich und deutlich wäre, hätten die Blauen längst verloren
3
u/TheCynicEpicurean 5h ago
Da hat er aber messerscharf gefolgert, dass die Verfassungsorgane einen Bruch der Verfassung durch eine untergeordnete Landesregierung kritisch sehen würden.
2
u/Tricky-Impression855 5h ago
Keine Angst, Sachsen-Anhalt und jedes andere Bundesland wird auch unter einer AfD stabil demokratisch und abwählbar bleiben
2
u/TheCynicEpicurean 5h ago
Also glaubst du Höcke die eine Aussage im Podcast, aber nicht seine anderen?
Abgesehen davon geht es hier um das Einhalten von Gesetzen, das hat erstmal nur peripher mit Demokratie zu tun.
2
2
u/JustKnotMe 5h ago
Das ist so als wenn jemand, der vor hat jemanden zu ermorden, prophezeit, dass die Polizei ihn suchen wird.
0
0
u/Bostonsilver 5h ago
Ich weiß: Manche sind des verstehenden Lesens nicht mehr so mächtig.
"hält Einsatz für möglich" ungleich "wird definitiv eingesetzt, egal was ist"
hth
0
6
u/More_Collar_69 3h ago
Torsten Zwang