Nur was hat der Holocaust oder die Nazizeit damit zu tun, das man keine Masseneinwanderung aus primitiven Entwicklungslaendern moechte ? Kannst du mir diesen Zusammenhang mal erklaeren ? danke dir
Deine Suggestivfragen offenbaren deine Haltung und die widerspricht der Genfer Konvention, die als Antwort auf den Holocaust ins Leben gerufen wurde. Aber kein Problem, wenn sie für Migranten deiner Meinung nicht gelten soll, sehe ich auch keinen Grund dass sie für dich gelten sollte.
Warum sollten sich Asylsuchende ihr Zielland aussuchen duerfen?
Die EU Regeln haben offensichtlich nicht funktioniert und deshalb haette das Grundgesetz greifen MUESSEN (Verfassungsrichter sprechen davon das es GEBOTEN waere diese zurueck zu weisen)
Und noch zu deiner Logik die leider keinen Sinn ergibt.
Die Migranten die in Deutschland verfolgt und herausgetrieben werden sollen jetzt in Deutschland Asyl beantragen ? Macht leider keinen Sinn versuchs nochmal mit dem denken.
ich muss erstmal versuchen deine frage zu verstehen, obwohl ich 9000IQ habe faellt es mir bei dir ziemlich schwer. Facepic wuerde mir auch helfen dich besser einschaetzen zu koennen aber gut, muss der quatsch hier reichen
NSDAP und AfD gleichzusetzen ist schon recht schwach. Wer, abgesehen von irgendwelchen Freaks, will da ernsthaft einen "Führerstaat"? Stattdessen propagiert die Partei die direkte Demokratie, nicht meine Vorstellung von diktatorischen Elementen. Hat die Schweiz übrigens auch.
Gleichsetzen kann man sie nicht, da gibt es schon noch einige gewichtige Unterschiede. Bspw betreibt die AFD keine paramilitärische SA.
Aber die Geisteshaltung ist die selbe. Der starke Kern der AFD, der klugerweise eher im Hintergrund agiert aber eben die Fäden zieht, besteht überwiegend aus Neonazis. Chrupalla und Weidel sind mMn nicht ideologisch faschistisch aber opportunistisch genug, sich als gemäßigt wirkende Galionsfiguren vorne anstellen zu lassen. Eine lesbisch Frau, ein Handwerker aus dem Osten, perfekte Kombo.
Aber der harte Kern ist stramm rechtsradikal und speist sich aus Identitären, Burschenschaftlern, Neonazis. Die halten sich freilich im Hintergrund, weil das Verbotsverfahren droht. Aber je mehr man das früher unsagbare sagbar macht, je mehr man Pseudoängste streut und die Gesellschaft auf seine Seite bringt, je salonfähiger werden diese Meinungen und Ansichten, die dann nicht mehr weit weg sind zum Führerkult wie bei MAGA und Donald Trump.
Die AFD wird mit höchster Wahrscheinlichkeit keinen dritten Weltkrieg oder zweiten Holocaust initiieren. Aber sie kann ein autokratisches, vll auch diktatorisches Regime in Deutschland etablieren, was dann Ähnlichkeiten hat wie in Russland, China, Ägypten & Co.
Und ich hasse auch unsere aktuelle Politik extrem. Ich verachte Merz und die Hälfte seines Kabinettes. CDU und SPD sind derzeit ein absoluter Fiebertraum, aber das darf kein Grund sein, sowas wie die AFD die wählen. Die "Altparteien" mögen ne Menge Inkompetenz mitbringen, die AFD bringt definitiv Korruption, Chaos und die Zermürbung von Demokratie und Rechtsstaat mit sich.
Die radikalen und populistischen Mitglieder halten sich schon lang nicht mehr die Waage. Während die moderaten Ämter bekleiden, haben sie trotzdem radikale Mitarbeiter. Wenn Wahlversprechen so bedeutend sind, schau dir mal die Zitatesammlungen von AfD Mitgliedern an. Die Faschisten haben damals nicht versprochen das Sudetenland zu annektieren, aber als es soweit war, haben alle mitgemacht.
Naja, im Sudetenland lebten hauptsächlich Deutsche. Das Münchner Abkommen, das zur Annexion führte, wurde von den damals wichtigsten europäischen Regierungschefs unterzeichnet. Was möchte die AfD denn deiner Auffassung nach annektieren?
Du hast verstanden? Sie sagen vor der Wahl nicht was sie dannach machen. Sicher ist, sie wollen Macht. Wenn die mit unserer Verfassung vertraut bist heisst das, Medien, Justiz und Exekutive unter Kontrolle bringen. Österreich, Polen, Brasilen und Ungarn haben die Populisten schon wieder abgewählt, die haben ne Menge Schaden verursacht. Aber so weit ist man in diesem Land nicht informiert und bei uns ist das anders und die Popo-listen wollen unser Bestes, wenn sie an der Macht sind /s. Grundrechte buuuh./s
Das ist immer so ein arschdummes Argument. Das Gegenteil ist der Fall: Extremisten sagen immer sehr deutlich, was sie vorhaben. Siehe 25-punkteplan der Ns, Pol Pots Schriften etc. 1920, da waren die nazis noch ne Minipartei, haben die schon großdeutschland angekündigt. Lies doch mal n Geschichtsbuch.
Trump, Orban, Fico und Kaczynski haben immer von Meinungsfreiheit geredet und nach Wahlsiegen allesamt begonnen Fernsehen und Rundfunk unter ihre Kontrolle zu bringen.
Aha. Als Jemand der noch nie ein Geschichtsbuch gelesen hat und arschdumme Argumente vorbringt, setz ich mich natürlich nicht mit deinem respektlosen Kommentar auseinander. Da ist in der Erziehung was schiefgelaufen.
Nö, die AfD, sagt die selben Dinge, nutzt die selben Taktiken, verwendet die selben Narrative und das selbe Framing.
Das ist schon richtig eine verfassungsfeindliche, rechtsextreme und menschenverachtende Partei wie die AfD, als genau das zu bezeichnen.
Wenn die Partei, in allem ausser dem Namen, nicht so unglaublich viele Parallelen zum Verhalten, den Forderungen, den Positionen, den Narrativen und den Taktiken, der NSDAP aufweisen würde, dann würde die keiner als Nazis betiteln.
Wenn Ihre Wähler, nicht die ganze Zeit so offen rumhitlern würden, aufhören würden alles und jeden der sich gegen Sie stellt oder einfach einer demographischen Gruppe angehört, welche die AfD-Ideologie nicht mag, zu beleidigen, zh bedrohen, zu mobben und einzuschüchtern, wenn Sie aufhören würden Gewalttaten, Verfolgung Inhaftierung und Mord von Unschuldigen zh fordern, dann würden auch die nicht dauernd als Nazis betitelt werden.
AfD und AfDler, reden, agieren und hassen auf die selbe Art, wie die NSDAP und die Nazis.
Das war im Februar. Wenn wir Mal davon ausgehen, dass die Schnittmenge zwischen den AfD Wählern und denen in dieser Umfrage ziemlich hoch ist (was jetzt nicht beaonders weit hergeholt ist), dann wollen ziemlich viele AfD Wähler das.
Und dieses "die wollen nur die direkte Demokratie": sie wollen über die direkte Demokratie Dinge durchsetzen, weil es einfacher ist bisschen TikTok und Co. zu machen, als die normale parlamentarische Arbeit zu machen. Wenn "das Volk" für etwas stimmt (nachdem man den ÖRR abgeschafft hat) für was stimmt, dann muss man das als waschechter Demokrat ja machen ...
Wie man das nicht sehen kann, ist mir schleierhaft.
Ich habe eine ernste Frage aufgeworfen. Manche handhaben das so, dass sie nachfragen, wenn sie keine Ahnung haben. Ich weiß, das ist heute eher unüblich, da tut man eher so, als wisse man alles.
Gefährlich und ungefährlich würde ich nicht an den Mitgliedszahlen abhängig machen. Eher wie groß die Gefahr für Demokratie oder Menschen generell ist.
Man muss bedenken, dass heute weniger Menschen viel mehr Hebeln können. Elon Musk ist zum Beispiel nur eine Person. Konzentriertes Kapital ist mehr wert als Menschenmeinungen.
Mit was? Einer Masseneinwanderung aus primitiven Entwicklungslaendern, Gruppenvergewaltigungen, Messerverbotszonen, und einer gestiegenden Kriminalitaet ?
Der Unterschied liegt darin, dass die verfolgten Menschen damals unschuldig waren. Die Welle der AFD beruht auf Ausländerkriminalität und strukturellem Sozialbetrug etc. wenn man die AFD verhindern wollen würde, könnte man dies ganz einfach tun in dem man diese Probleme angeht.
Die Welle der AfD basiert einzig und allein auf gut an politikerversagen anknüpfbare Propaganda in der man sich Statistiken sucht, die kausalitätsfrei mit korrelationen Ängste schüren.
Wer sich soziologisch und volkswirtschaftlich auskennt kann dort nur den Kopf schütteln.
Mit deppensmiley bestätigt man das irgendwie nur.
Soziologen schreien seit Jahrzehnten auf, dass Kriminalität mit finanzieller und sozialer Lage, aber kaum bis gar nicht mit Nationalitäten zu tun haben.
Das Problem des „Stadtbilds“ sind nicht die Herkunftsländer, sondern das Versagen der Politik Menschen die herkommen auch sinnstiftend in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Wenn wir allen Syrern Deutsch beigebracht hätten und Bildungsabschlüsse nachgeprüft und anerkannt/vervollständigt hätten, dann hätten wir nun 1 Million mehr Steuerzahler, die nichts kosten und sich integrieren könnten.
Derzeit zahlen wir für eine Abschiebung mehr als ein Jahr Bürgergeld und Deutschkurs kosten würde.
Ausländer sind dann ein Problem, wenn man sie ghettoisiert und die Perspektive nimmt.
"Dass die jungen Deutschen sich so schnell anstecken können von den anderen und aufgehetzt werden. Statt deutlich zu sagen, dass wir das nicht wollen. Weil wenn man hier lebt, muss man sich auch dem Sinn der Gesellschaft und was Deutschland will hier anpassen. Diese Migration, die gekommen ist, da sind welche schon als Kleinkinder mit Antisemitismus aufgewachsen und aufgehetzt worden. Ich bin nicht überrascht. Nur enttäuscht und traurig. Ich hasse nicht. Aber ich bin traurig."
Interessant wie der Rest ihrer Antwort nie zitiert wird oder das Zitat selber nie in dem Kontext benutzt wird in dem Sie es gesagt hat. Ehrlich gesagt ein wenig respektlos auch vor der Person.
alter u/aotto1986_2 , was geht eigentlich bei dir? teilweise kommen echt stabile posts wir der hier aber auch oft rechtes geschwurbel und afd-style posts. bist du jetzt pro afd oder gegen af
Sogar bei den politisch Linken ist die Afd ständig das Thema Nr.1 und überall sieht man Afd Banner und Afd Diskussionen bei Ihnen. Es ist langsam so schlimm, dass es mir mittlerweile egal ist ob jemand für oder gegen Afd ist.
Ich verbuche diese Person dann einfach as Afd Unterstützer 🤷♀️ Weil junge, ohne diese leute würde ich nichtmal an die Afd denken. Die machen die Afd relevant 😅😂
Wie damals, als sie für die NSDAP den Weg ebneten. Zum Glück wird es diesmal bei weitem nicht so schlimm und es wird den deutschen besser gehen.
Können ja ein remind me auf 6-7 Jahre stellen
Damals war es die Sozialfaschismusthese, das ist etwas anderes als die Relevanz der AfD. Obwohl man beim Umgang mit der Mitte heute auch da Parallelen ziehen kann.
richtig, einer, der's verstanden hat, und genauso funktioniert der Erfolg der AFD. Wahlsendung mehrere Millionen Zuschauer der von der AFD leiert immer wieder das Programm der AFD runter so das es auch der letzte Idiot verstanden hat für was die AFD steht. Der von der SPD nutzt die wertvolle Zeit ebenfalls für AFD hier, AFD da, grrr und niemand versteht das Programm der SPD. Der von der CDU macht ebenfalls AFD hier, AFD da und grr und niemand versteht, was der Kollege Merz nun genau ändern möchte. Das Einzige, was bleibt, ist: Jeder versteht, was die AFD möchte. Ob du das nun gut oder schlecht findest, interessiert die AfD ja nicht. Es geht nur darum, dass jeder nun denkt, der Einzige, der Probleme löst, ist die AFD, weil die anderen auch nur die AFD als Thema haben.
Sehe ich anders, das ist doch genau andersrum. Nicht die Leute, die mal eine Sachposition von der AfD differenziert betrachten, machen die Partei relevant, sondern die, die bei jeder Nuance sofort "AfD-Unterstützer" draufstempeln. Genau dieses Schubladendenken sorgt doch dafür, dass sich Leute in der Mitte erst recht der AfD zuwenden, weil sie merken, dass sie sowieso in die Ecke gestellt werden, egal was sie sagen.
Wer AfD wählt hat das selbst so entschieden. Wer die Gesellschaft aktiv zerstören will und dann noch weint und versucht die Verantwortung dafür wegzuschieben… naja kritisches Denken ist ja durch ersteres schon erkennbar verloren gegangen.
Pro ragebait, ich bin auch oft einfach auf der anderen Seite von den Leuten mit denen ich schreibe auch wenn ich es nicht wirklich denke, einfach zur Unterhaltung
Was ist die Definition von Fascho/Faschismus ? Scheinst den nicht ganz verstanden zu haben.
Du willst noch hoehere Mieten, weniger Wohnraum, mehr Messertote, mehr Vergewaltigungsopfer, mehr entfremdung, mehr Identitaetsverlust ? Gut die Mehrheit der Deutschen lehnt das ab. Aber du du ja ein sehr ordentlicher Demokrat bist wirste die Mehrheitsmeinung akzpetieren muessen oder besser wander direkt aus.
was ist richtig und wichtig ? Buergergeld riskieren ?
Linke aeussern immer ihren geistigen duennschiss koennen aber nicht im ansatz die auswirkungen der realitaet und die folgekonsequenzen verstehen geschweige den abschaetzen ... sehr gefaehrlich fuer die freiheitliche demokratische grundordnung.
So eine Info lässt sich, wenn sie einen wirklich interessieren würde und die Frage nicht nur rhetorisch wäre, in ca. 5 Sekunden recherchieren. Die Frau ist 83 Jahre alt, also Jahrgang 1942.
Seh ich auch so.
Selbst wenn es “richtige” und “falsche” Parteien gibt, sollte doch sichergestellt sein, dass die “falsche” Partei nicht gewählt werden kann. Egal wie groß sie ist und egal wer so ein Verbotsverfahren einleitet (warum nicht automatisch wenn man sich zur Wahl aufstellen lässt?)
Zum Beispiel haben sich die Architekten unseres BRD-Systems nicht vorstellen können, dass eine Partei zwar ziemlich sicher verfassungsfeindlich ist, die anderen (demokratischen) Parteien sich aber weigern, die offizielle Untersuchung einzuleiten.
Oder natürlich dass manche Sachen immer schon falsch waren, mit Extremisten an der Macht aber extrem ausgenutzt werden. Zum Beispiel Posten für Politiker beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Oder eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft. Absolute Einladungen einfach.
Oder natürlich dass kein System perfekt ist. Selbst wenn du die Fehlkonstruktionen im System unabhängiger gestaltest, wenn eine Mehrheit (auf Bundesebene) Extremisten wählt, werden die das Gesamtsystem zerstören, das ist einfach eine historische Gewissheit.
die afd sorgt aktuell dafür, dass ein drittel der bevölkerung die füße stillhält, weil sie noch vertrauen haben, dass sich politisch was verbessern kann. stell dir vor, ein drittel der bevölkerung verliert die hoffnung, dass eine partei ihnen geben kann was sie wollen.
keine ahnung. was unberechenbares. menschen die anfangen ihr eigenes ding zu machen, was immer das dann bedeutet. wählen tötet initiative, weil es ja jemand gibt, der verspricht das was dir wichtig ist für dich zu tun.
solange du glaubst dass jemand anderes macht was du haben willst, wartest du ab dass ers macht. wenn du aber sicher glaubst dass ers nicht macht, machst dus selbst. damit meine ich nichts dystopisches wie lynchmobs oder so, sondern was immer der kleinste gemeinsame nenner der meisten davon sein dürfte. irgendwas mit parallelstrukturen.
Drängt sie konsequenterweise auch für die sofortige Einstellung der Unterstützung von Israel, wirtschaftliche Sanktionen und militärische Unterstützung der Palästinenser? Da findet so ganz nebenbei eine „echte“ ethnische Säuberung statt
Die AFD unterstützt doch Israel? Ich verstehe echt nicht wie die Leute sagen dass die AFD genau so ist wie die Nazis.
Jede Partei im Bundestag unterstützt und einige erhalten sogar Geld, sowie den Aipac aus de USA.
Alles reine Propaganda weil wah wahrscheinlich rechts = böse.
Wird genauso wie in Argentinien enden.
Das ist undemokratisch 🤷🏼♂️ tut mir leid aber dann müssen die Altparteien bessere Politik machen. Mit einem AfD Verbot scheißt ihr auf knapp die Hälfte der Bevölkerung. Das geht einfach nicht. Opposition verbieten haben damals die Nazis gemacht.
Wann kapieren die Leute endlich, dass man eine demokratisch gewählte Partei nicht zu verbieten hat, egal wie sehr sie einem nicht passt, weil DAS undemokratisch wäre, wenn man den politischen Gegner einfach verbieten würde, wir reden hier nicht von der NPD.
Was ein Schwachsinn. Die AfD ist Demokratie feindlich und sie will regelmäßig gegen das Grundgesetz verstoßen. Ihre Mitglieder sind auch bedenklich und der Großteil der Landespolitischen Gruppen sind als Rechtsextrem eingestuft. Wir haben eine sogenannte Wehrhafte bzw militante Demokratie. Es ist vorgesehen, dass solche Parteien verboten werden.
Es ist nun mal in viele Augen keine demokratische Partei, da sie nicht dafür steht, dass ALLE partizipieren dürfen. Sie schließe regelmäßig und teilweise über extreme Wortwahlen Gruppen von Menschen aus und spricht Ihnen Fähigkeiten ab. Das ist undemokratisch und bedroht Deutschland als Republik.
Im Übrigen geht es zunächst nicht um ein Verbot, sondern um ein demokratisches Verfahren zur Prüfung, ob eine Partei mit der FDGO vereinbar ist. Wird dabei festgestellt, dass sie das nicht ist, wird sie eben verboten. Einige regierende Parteien weigern sich nun aber schon, überhaupt ein PRÜFverfahren einzuleiten.
Die AfD die die Islamisten nicht haben will, die am meisten die Juden hassen und angreifen soll also irgendwie weg ! Damit mehr Judenhasser da sind !
Volle Schizophrenie !
Sie hassen die AfD, weil die AfD sagt, wir spielen nicht ewig die Täterrolle und ihr die ewige Opferrolle !
Denn das ist lange her ! Die Juden forcieren aber ihr Gutsein aus einer alten Opferrolle !
Dabei haben sie vor 2000 Jahren Jesus ermorden lassen und geschrien:
Sein Blut komme über uns und unsere Kinder !
Wer also Gott selbst töten lässt, dient damit dem Teufel und lädt einen Fluch auf sich !
Dieser ist bis heute sichtbar !
Und das ist die eigentliche Ursache !
30% bis 40% der Wähler sehen das anders. Diese Zahl steht für das gigantische Politikversagen der letzten Jahre, das unter dem Motto "weiter so", die Wähler in ihre Arme treibt.
Ein Verbot der AfD wird nichts ändern und die Menschen werden plötzlich wieder SPD wählen. Die Probleme müssen endlich angegangen werden. Auch wenn es weh tut und die Erfolge erst später sichtbar werden.
es würde sehr viel ändern, vor allem lerne Subventionen mehr für rechtsextremen Strukturen, die Schaffung eines Präzidenzfalles, das Aufzeigen verfassungsrechtlicher Grenzen, der Beweis für eine resiliente Demokratie
Die stimmen für ein AfD Verbotsverfahren sind nur so überwältigend groß, dass die Diskussion bei anderen Parteien einfach unter geht.
Viele Linke die ich kenne sagen nicht "Dir AfD sollte man verbieten, aber die Linken nicht, egal wie Verfassungsfeindlich die sind". Die meisten sagen "Man sollte ALLE Parteien, Unterorganisationen und Verbände regelmäßig Prüfen und ggfs verbieten", das kommt nur häufig nicht so laut raus wie aktuell das mit der AfD.
Wenn es Verbände und Organisationen bei den Linken gibt die nachweißlich gesichert Linksextrem sind und die Verfassung abschaffen wollen UND zusätzlich noch die möglichkeiten dazu hätten, sollte man auch da ein Verbotsverfahren einleiten, dann entsprechend gegen die Verbände/Organisationen, die Partei als ganzes ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht Linksextrem und hat daher noch keinen gegebenen Grund für ein Verbotsverfahren.
Ich persönlich kann Meinungen und Strömungen ablehnen, sehe es aber so, dass am Ende der Souverän entscheidet. Wenn die Leute in Scharen zur AfD laufen (früher war es im Osten auch mal die Linke), dann sollte die Politik die Ursachen hierfür bei sich suchen, anstatt sich in Verbotsdebatten zu ergehen, da diese in keinster Weise die zugrunde liegenden Ursachen beheben.
Es geht ja auch nicht darum durch ein Verbotsverfahren einfach Probleme zu lösen oder sie verschwinden zu lassen, die Probleme sind real und sollten angehört werden.
Es ist aber absolut falsch eine Verfassungsfeindliche Partei zu demokratischen Wahlen und Entscheidungen zuzulassen, egal wie richtig oder falsch die Beweggründe der Partei sein sollen für die wählergruppen.
Verfassungsfeinde gehören verboten. Und nur weil man die Partei verbietet, hat man ja noch lange nicht die Wähler verboten, die haben ihr Wahlrecht und können das frei nutzen und andere demokratische und vor allem Verfassungskonforme Parteien zu wählen.
Naja einfach die andere Seite verbieten zu wollen und nicht einsehen zu wollen, dass das Volk ne andere Politik haben will und mit 87% sehr unzufrieden ist mir dem aktuellen Kurs hört sich für mich nicht nach Demokratie an
Ja das sind nazis aber die zu verbieten macht keinen Sinn
Warum sollte es nur für die Konsequenzen geben aber für März und seine leute nicht?
Es entspricht einfach nicht dem Willen der Demokratie einer demokratische entschiedung nicht nachzugeben.
es ist nicht "die andere Seite", es ist eine Demokratiefeindliche Bewegung, die die Grundsätze der demokratischen Ordnung nicht anerkennt. das ist nicht einfach eine weitere Partei. die nsdap wurde auch demokratisch gewählt. deshalb haben wir ja jetzt diese Option überhaupt erst, weil klar geworden ist, dass die Demokratie als solche, Instrumente braucht um sich vor Faschisten zu schützen
Hast du ernsthaft geschrieben "Ja das sind Nazis, aber.."
Und wenn die meisten das wollen, dann hängen wir eben wieder Leute auf? Und wenn genug deiner Nachbarn dich nicht haben wollen, ziehst du eben weg?
Dein Post ist entweder naiv oder arrogant. Du ignorierst die Wähler und die Probleme, die zu ihrer Entscheidung führen.
Gedankenexperiment: Morgen wird die AfD verboten, und dann?
Liegen sich die Menschen in den abgehangenen Gebieten Deutschlands weinend in den Armen und überdenken ihre Entscheidungen? Haben sie dann keine Angst mehr vor Abstieg? Werden sie dann von den Politikern ernstgenommen? Ist das Bildungsystem dann wieder gut, die Ärztliche Versorgung auf dem Land wieder gegeben? usw.?
In meinem Wahlbezirk sind das 43%. Fast jeder 2. - meine Verwandten, Kollegen, Nachbarn, der Mann vor mir an der Supermarkkasse usw. Die hören nicht auf zu existieren. Ich rede hier täglich mit AfD-Wählern, die sind aktuell für die Mitte verloren.
Wenn die zugrundeliegenden Probleme nicht angegangen werden, werden sie sich hinter einer anderen radikalen Partei versammeln, die sich noch schneller radikalisieren wird.
sie müssen sich dann halt wie alle anderen auch an die demokratischen Regeln halten. nur weil ich frustriert bin, kann ich nicht einfach Faschisten wählen. so funktioniert das zum Glück nicht. Demokratie ist kompliziert aber Faschismus ist keine Alternative
Es werden keine 30–40 % der Wähler verboten. Es würde, falls das Bundesverfassungsgericht die Voraussetzungen feststellt, eine Partei verboten. Die Menschen dahinter verlieren weder ihr Wahlrecht noch ihre Meinungsfreiheit.
Daher ist das Argument "Man kann die AfD nicht verbieten, die haben so viele wähler hinter sich" insgesamt nichtig. Natürlich muss man die Probleme angehen, aber das heißt nicht, dass man das eine Verfassungsfeindliche Partei machen lassen muss, die vllt am Ende deutlich mehr schaden als nützen für uns alle tut.
Ich habe nicht gesagt, dass 30% - 40% der Wähler verboten werden sollen, sondern dass es Ursachen hat, warum es so viele sind und dass diese Ursachen angegangen werden müssen, damit es weniger werden. Dann wäre ein Parteiverbot auch überflüssig. Denn eine verfassungswidrige Partei ist dann ein Problem für die Demokratie, wenn sie stark ist.
Die AfD gibt es seit 13 Jahren und war zwischenzeitlich mal fast verschwunden. Seit dem ist sie stärker und stärker geworden, weil keines der Probleme ernsthaft angegangen wurde.
Die CDU macht immer mehr AfD Politik und trotzdem bekommt die AfD immer mehr Zuspruch und die CDU verliert.
Das Problem ist, diverse Parteien haben Themen quasi für sich beansprucht, die Grünen den Klimaschutz, die Linken den Ausgleich von arm und reich die AfD die Migrationspolitik. Wenn eine andere Partei jetzt dieses Thema aufnimmt bzw übernimmt bekommt sie nicht mehr Zuspruch, sondern die Partei der das Thema gehört, hat man gut damals um 2018-2019 gesehen als die Grüne auf einmal sehr stark wurden, weil viel das Thema Klimaschutz und so behandelt wurde. Und aktuell halt die AfD mit der Migrationspolitik.
Es bringt rein gar nichts Themen anderer Parteien zu übernehmen, damit stärkst du nur die anderen.
So oder so, ein Verbotsverfahren gegen eine Verfassungsfeindliche Partei ist niemals "unnötig", egal gegen welche.
Die CDU fällt in der breiten Wahrnehmung durch Korruptionsskandale und Wählerschelte auf. Die letzte Regierung in Sachsen-Anhalt hat auch gute Arbeit gemacht, sehr leise ohne Tamtam usw.
Nützt halt nichts, wenn den AN in einem Land mit einer durchschnittlichen Arbeitszeit von ca. 2h über der Bundesdruchschnittlichen Arbeitszeit/Woche und unterdurchschnittlichen Löhnen vom Parteichef entgegengekotzt wird, dass sie faul sind, ihre Gehaltsforderung maßlos seien und dass sich mal mehr anstrengen sollen.
Dass die CDU bei anderen Themen so sehr verliert, liegt vielleicht auch daran, dass ihre Politiker in Wahlperioden und ans eigene Portmonee denken. Wenn ich zu Ampelzeiten oder im Wahlkampf jedes Mal einen Euro bekommen hätte, wenn irgendein CDU-Politiker gegen Grün geschossen hat... und jetzt würde es vom Wähler als Bestätigung der Grünen und als Parteitaktik gesehen.
Es gibt selbst in der CDU Stimmen, die verstanden haben, dass sie in Sachsen-Anhalt vom Wähler abgestraft worden sind. Aber die Entscheider machen halt „weiter so“ und „so etwas tut man nicht“.
Naja welche Probleme gehen die SPD CDU und sonstige kleingruppen an?
Die brandmauer der CDU dient ja auch nur eigene Interessen zu bedienen.
Die linken wollen zu Volksnahe Politik und den reichen nichts in arsch schieben außer vielleicht ihre Faust. Das geht aus CDU Sicht nicht. Und die afd ist dabei denen ihre Position abzuringen als Partei gegen das Volk.
N Verbotsverfahren wird unserer Demokratie nicht helfen. Es wird nur um so mehr zeigen, dass wir hier keine richtige Demokratie haben.
Was nicht passt wird ausgeschlossen und mit Terroristen verhandeln wir nicht oder so.
Hate the Player not the game.
welche probleme die das land ruinieren moechte die afd angehen ?
Keines. Und? Was ist Dein Punkt? Du glaubst doch nicht, dass sich ein Wähler hinsetzt und tabellarisch die Wahlprogramme auswwertet und dann das wählt, was für ihn vernünftig ist?
Vielen AfD-Wählern geht es inzwischen ganz emotional nur noch darum das aktuelle System zu bestrafen.
Wenn man etwas falsch verstehen will, dann versteht man es falsch, oder?
Ein Parteiverbot, egal welcher Farbe lässt also die Probleme der Wähler verschwinden, die sie wählen?
Wir haben dann wieder eine gute Ärztliche Versorgung auf dem Land? Wir haben wieder einen flächendeckenden, günstigen ÖPNV?
Den Wähler wird immer nur gesagt, wie Scheiße es unter der Afd sein wird, aber es wird nie darüber gesprochen, was besser gemacht werden kann und muss. Den Ostdeutschen sagen wir, dass sie ja nur jammern, sobald sie Luft holen, nicht wählen können, die Demokratie nicht verstanden haben und man soetwas nicht tut - hat super funktioniert in Sachsen Anhalt.
Die AfD kann verboten werden und dann? Die finden nie nie nie wieder eine Partei, die sich radikalisieren wird... zwinkiezwonkie.
Nein, ein Parteiverbot lässt die Partei als Struktur verschwinden und erschwert es Nachfolgern diese Strukturen wieder aufzubauen, weil Einfluss und Geld fehlen.
Wenn 30% Verfassungsfeinde als Reaktion darauf dann nicht mehr zur Wahl gehen, weil sie ihre Stimme keiner demokratischen Partei geben wollen, dann ist das deren freie Entscheidung.
Wie lange hat es nach dem Verbot der SRP gedauert bis wieder eine Rechtsextreme Partei entsprechend Einfluss hat?
Seit wann ist die KPD verboten und wie lange hat es gedauert, bis die LINKE wieder in die Bundesregierung gekommen ist?
Glaubst Du wirklich, dass die AfD von öffentlichen Geldern abhängig ist? Kaum eine Partei bekommt mehr Spenden und erbt Vermögen.
Und von welchen Strukturen redest Du. Meinst Du ernsthaft Höcke braucht ein gestelltes Büro? Smartphones, Whatsapp-Gruppen usw. sind wohl abgeschaft worden und ich habe es nicht gemerkt. Die sind nicht mehr auf monate dauernde Briefwechsel angewiesen. Heute haben sie ihre Treffen durchgezogen, noch bevor die Behörden etwas davon gemerkt haben.
Zu dem gibt es andere Rechte Parteien, wie der 3. Weg, Die Heimat usw. - aber nö, die Wähler bleiben lieber beleidigt zu Hause - die wählen Höcke nur in der AfD.
Wir hatten vor der AfD die NPD, die DVU, die Rep. usw. und die AfD hat keine 13 Jahre gebraucht, um diese in die Bedeutungslosigkeit zu drängen. Das wird natürlich keinem der Splitter gelingen, weil?
Wenn nur noch 5% der Wähler bereit sind radikal zu wählen, weil es ihnen gefühlt gut geht, dann kann eine AfD auch keine 40% mehr bekommen. Wenn 40% gesplittert gewählt werden, können die Splitter halt auch Koalitionen gründen.
Du redest von einer Partei, die vor fast 75 Jahren verboten wurde und bei Landtagswahlen fast immer an der 5% Hürde gescheitert ist.
Das ist natürlich vergleichbar.
Eine Bevölkerung, die zwar konservativer war, aber sich noch an die NSDAP und die Folgen ihrer Politik erinnern konnten, hat sich hinter der CDU versammelt. Parteimitglieder, die noch mit dem Zug fahren mussten, Überweisungen am Schalter getätigt haben usw. Die konnte man freilich leichter eindämmen.
Was glaubst Du, wo ein AfD Splitter landet, wenn Höcke und Co auf Toktok die Wähler auffordern diesen zu wählen? Das Video läuft locker 3 Tage, bis es von Netz genommen werden könnte.
Ich bin nicht gegen ein Parteiverbot, aber es wird nicht die Lösung bringen, die sich die Leute versprechen.
Tut schon weh sich vorzustellen das man Menschen was gutes will auch wenn sie einen selbst hassen. Ich mein ich will auch das du hier gut leben kannst obwohl du in meinen Augen nur Abschaum bist
Glaubt ihr Intelligenzbolzen wirklich, die fett gefressen Altparteien würden nicht Heerscharen von Rechts- und Politikwissenschaftler seit Jahren fürstlich bezahlen, damit sie einen Weg finden die AfD zu verbieten?! Die Angst die durch Listenplatz gesicherten vollen Goldtöpfe zu verlieren ist so groß, das ihnen nur Denunziation und Lügen einfallen, weiterhin ihren Bereicherungsfilz zu leben!
Mit guter bürgerfreundlicher Politik hätten wir keine AfD! Aber auch keine Linke!
Keiner von denen hat die Illusion dass ein AfD verbot in Bundesländern mit 40% Zustimmung gewaltfrei über die Bühne gehen wird. Der Deutsche mag zwar sehr demonstrationsfaul sein, aber das wird die Leute dann doch auf die Straßen bringen. Und wenn demokratische Repräsentation unterdrückt wird dann bleibt nur noch Gewalt.
Wurden damals nicht die Juden in die KZs gebracht? Warum sollte dann die AfD verboten werden und nicht DieLinke? Hat jemand mal ein paar Quellen mit Antisemitismus-Fällen bei der AfD? Ich hätte viele über die Linken, selbst wenn man den ganzen Support für islamistische Verbündete erstmal ausklammert.
Beim Holocaust hört der Spaß auf. Das Framing das in diesem Forum betrieben wird geht ja schon länger in eine eindeutige Richtung, aber das bestätigt mir meinen Verdacht.
Entscheidet letztendlich das Gericht. Darauf drängen und Anträge stellen darf jeder. Auf Bundesebene wird dann das Programm als Basis herangezogen. Bislang entschieden die Gerichte, dass das Programm nicht verfassungswidrig ist.
Einzelne Akteure wurden bereits sanktioniert. Hier gilt es abzugrenzen… wirkt alles in allem dennoch sehr irritierend…
Geil, eie dumm die ist! Der Zentralrat der Juden beklagt Übergriffe durch Linke und Migranten, aber haben keinerlei Probleme mit den AfD.
Komisch, wieso bringt die dann so einen Spruch? Ach ja, die Linke Hass- und Hetzpropaganda funktioniert zu gut und wenn dem nicht so ist, dann schickt man halt ein paar nette Vertreter vorbei, die ihr dann "nett", aber mit Nachdruck erklären, was sie zu sagen hat!
Aber wenn Zeitzeugen aus der DDR die Maßnahmen die gegen die AfD gefahren werden mit denen der Stasi vergleichen ist das natürlich aus der Luft gegriffen
Ich empfehle Dir mal einen Besuch in einem der Stasi-Museen aka ehemalige Stasi-Geheimgefängnisse. Vielleicht fallen Dir da ein paar Unterschiede zum Vorgehen der BRD auf.
Tja Problem; wenn man es jetzt durchzieht (viel zu spät), kann die AfD das hervorragend ausschlachten: kaum gewinnen wir, wollen "die da oben" nur die Konkurrenz ausschalten...
Leider ist die Frau kognitiv bzw geistig zu dumm im Kopf um die Konsequenzen ihrer Wuensche vollstaendig verstehen zu koennen.
Verbot von AfD = Buergerkrieg riskieren und jeh nachdem wer da gewinnt werden wirklich wieder Lager gebaut. Das will Sie? Scheint Geisteskrank zu sein die Frau. Wie Merkel ... die Konsequenzen ihres Handeln koennen die gar nicht verstehen deswegen haetten die auch nicht handeln duerfen, weil zu dumm.
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u/Honest-Lion7266 5h ago
"Grrr Holocaustüberlebende"
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